Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Donnerstag und Freitag befand ich mich auswärts zur Bürgermeisterklausur mit meinen Kollegen aus dem Landkreis. Erst heute, am Samstag früh, habe ich die Kommentare in den Sozialen Medien zu den Gebührenerhöhungen und den Abschlagszahlungen gelesen.
Es ist mir ein Bedürfnis dazu Stellung zu beziehen. Zunächst einmal ist die Kritik berechtigt, dass auf der Homepage, hier speziell im RIS, wenig zu dem Thema zu finden ist. Das wurde bereits bei der Bürgerversammlung am Mittwoch von einem Bürger angesprochen. Diesbezüglich stellen wir die Protokolle der öffentlichen Sitzungen schnellstmöglich ein.
Zum Sachverhalt:
Bereits im Jahr 2020 wurde vom Marktgemeinderat einstimmig beschlossen, über das Förderprogramm RZWas Abwasserkanäle und Trinkwasseranlagen zu sanieren.
Die Gründe hierfür waren Schäden im Kanalnetz, welche bei einer kompletten Kamerabefahrung des rund 52 Kilometer langen Kanalnetzes festgestellt wurden.
Im Bereich Wasser werden und wurden auch bereits veraltete Trinkwasserleitungen ausgetauscht. Die zahlreichen Rohrbrüche in den letzten Jahren sind ein Beleg für die Notwendigkeit dieser Maßnahme.
Für diese Maßnahmen investiert der Markt Rattelsdorf bis 2025 viele Millionen in seine Pflichtaufgabe Abwasser und Wasser unterstützt mit Fördermitteln des Freistaates Bayern.
Dies hat natürlich Auswirkungen auf die Finanzlage des Marktes Rattelsdorf. Konnten in den letzten Jahren die beschlossenen Maßnahmen noch mit den gemeindlichen Rücklagen finanziert werden, so ist dieses Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,8 Millionen Euro notwendig.
Auch in den nächsten beiden Jahren ist eine Kreditaufnahme vorgesehen. Diese Maßnahme wird auch damit begründet, dass die zugesagten Fördermittel erst einige Jahre später vom Freistaat Bayern ausbezahlt werden. Der Markt Rattelsdorf muss somit die komplette Maßnahme vorfinanzieren.
Diese Investitionen wirken sich auf die Wasser- und Kanalgebühren aus. So mussten diese zum 01.10.2023 neu angepasst werden. Im Bereich Wasser war die letzte Erhöhung zum 01.07.2004, im Bereich Kanal zum 01.10.2015. Die Kalkulation hat die Firma Heyder und Partner aus Tübingen durchgeführt.
Die Gebühren wurden in öffentlicher Marktgemeinderatsitzung am 21.09.2023 beschlossen. Die Gebührenerhöhung war auch notwendig, da sonst die Rechtsaufsichtsbehörde einer weiteren Kreditaufnahme nicht zugestimmt hätte.
Die aktuellen Gebührensätze können Sie auf der gemeindlichen Homepage entnehmen. Diese sind u.a. auf der Startseite aufgeführt. Auch sind diese im Amtsblatt September und Oktober 2023 abgedruckt.
Ich darf darauf hinweisen, dass bereits unter meinem Vorgänger, natürlich mit meiner Zustimmung, ein Großteil der Maßnahmen beschlossen wurden. Die Beschlüsse waren jeweils einstimmig! Sowohl meine Gemeinderäte/-innen als auch ich sind von der Notwendigkeit der Baumaßnahmen nach wie vor überzeugt. Ich verweise gern auf einen Kommentar meiner Kollegin Jäger bei Facebook, welchem ich mich anschließe.
Die Höhe der Wasser- bzw. Kanalabrechnung, welche am 01.12.2023 zur Zahlung fällig ist, bemisst sich nach den alten Gebühren. In den Abschlägen für 2024 wurde die Gebührenerhöhung berücksichtigt. Sollten Sie eine Anpassung der Abschläge wünschen, so setzen Sie sich bitte mit der zuständigen Mitarbeiterin in Verbindung.
Den fehlenden Hinweis auf der Gebührenabrechnung, dass sich die Abschläge aufgrund der neuen Gebühren erhöhen, bitte ich zu entschuldigen.
In den beiden Bürgerversammlungen in Mürsbach und Rattelsdorf habe ich auf die notwendige Gebührenerhöhung hingewiesen und auch geäußert, dass ich nicht glücklich über diese Situation bin. Ich wünschte mir die Infrastruktur Wasser und Kanal hätte nicht so einen großen Sanierungsbedarf und die Bautätigkeit wäre zeitlich nicht so eng umrissen. Im Übrigen bin auch ich Hausbesitzer und Verbraucher und muss die Kosten wie Sie alle mittragen.
Ich bitte um Ihr Verständnis und Solidarität. Von dem Problem sind WIR ALLE betroffen.
